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Channel: Edward Snowden – Feuerwächter
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Sou­ve­rä­ni­tät

Sou­ve­rä­ni­tät, also Unabhängigkeit, ist nicht nur ewtas was von außen gegeben und eventuell respektiert wird, sondern auch eine innere Einstellung. In ihr manifestiert sich das Selbstbewusstsein...

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Strafanzeige gegen die Deutsche Bundesregierung

Nachdem der Chaos Computer Club e.V. (CCC), Digital Courage e.V. und die Internationale Liga für Menschenrechte e.V. in der Snowden-Affäre am 03.02.2014 eine gemeinsame Strafanzeige gegen die Deutsche...

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Deutsche Algorithmen braucht das Land

Der netzpolitische Sprecher der CDU, Thomas Jarzombek, möchte als Reaktion auf die Snowden-Affäre eine Pflicht zur Verschlüsselung und deutsche Algorithmen. Ähnliche Forderungen gab es breits vor...

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Edathy: Ein Warnschuss der USA?

Sebastian Edathy wurde recht unsanft und auf illegale Art und Weise von der Staatsanwaltschaft als homosexuell und pädophil geoutet, ohne daß ihm bis heute eine strafbare Handlung vorgeworfen wird oder...

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Deutschland könnte Snowden nicht vor dem US-Geheimdienst schützen

Sigmar Gabriel (SPD) hat in einer Diskussion mit Schülern ein Asylangebot für Edward Snowden mit der Begründung, Deutschland trüge dann Verantwortung und könne Edward Snowden nicht wirksam schützen,...

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Geheimdienste und deutsche Medien

Der „Die Linke“-Abgeordnete Dr. Dieter Dehm (Homepage) hat im staatlichen Auslandsradio „The Voice of Russia“ die These geäußert, amerikanische Geheimdienste würden deutsche Medien kontrollieren...

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Gute Spione, böse Spione

Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man darüber lachen, wenn man von Behörden veräppelt wird. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) warnt vor russischen Spionen. Die einseitige Feinbildmalerei —...

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Stratfor sieht Bundesverfassungsgericht als Stachel im Fleisch von Merkel

Anfang März des Jahres wurde anhand der schriftlichen Antworten (PDF) von Edward Snowden zu den vom LIBE-Ausschuss zur Untersuchung der geheimdienstlichen Massenüberwachung gestellten Fragen bekannt,...

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Mörder im Amt

Zug um Zug verdichtet sich das Bild immer weiter. Die Deutsche Bundesregierung duldet die Ermordung, denn nichts anderes bedeutet die euphemistische Umschreibung „gezielte Tötungen“, von Verdächtigen...

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Bundesregierung zieht keine Konsequenzen aus der Geheimdienstaffäre

Die Bundesregierung hält an ihrer Auffassung der Rechtmäßigkeit der Aufklärung durch den BND fest, trotz anderslautener Auffassung ehemaliger Verfassungsrichter, und sieht bisher keine Notwendigkeit...

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Maas schlägt Snowden Rückkehr in die USA vor

Justizminister Heiko Maas (SPD) empfiehlt Edward Snowden die Rückkehr in die USA. Er ist erst Anfang 30 und will sicher nicht den Rest seines Lebens auf der ganzen Welt gejagt werden oder von einem...

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Greenwald will nicht vor dem NSA-Untersuchungsausschuss aussagen

Der NSA-Untersuchungsausschuss hat sich beim US-Journalist Glenn Greenwald eine Abfuhr eingehandelt, der will nicht aussagen: Er wolle den Bundestag gerne dabei unterstützen, wenn es um eine...

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Überlegungen zum NSA-Untersuchungsausschuss

Wenn ich so die veröffentlichten Protokolle vom NSA-Untersuchungsausschuss lese, empfinde ich das alles bisher als sehr unbefriedigend (Netzpolitik). Wirklich handfeste Aufklärung erfolgt eigentlich...

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Neuauflage der Kryptokriege: Edward Snowden ist schuld

Bereits Ende der 90er Jahre gab es den Versuch Kryptografie zu verbieten (Stichwort Crypto Wars). Damals ging die Initiative zur Einschränkung von Verschlüsselung von den USA aus, wohl weil sie um ihre...

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Bedenkenträger am DE-CIX

Gestern ist mal wieder NSA-Untersuchungsausschuss zusammengetroffen, wobei nun auch offiziell bestätigt wurde, daß der BND umfangreich Daten, auch inländische, am Austauschknoten abgreift (Golem,...

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VerwG Schwerin: Kein Ehrendoktor für Edward Snowden

Nach einer heutigen Entscheidung des Verwaltungsgerichts Schwerin wird es (vorerst?) für Edward Snowden keinen Ehrendoktor (Dr. h. c., Dr. honoris causa) der Universität Rostock geben, da es nach...

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Edward Snowden sagte ffdae96f8dd…

Die Welt und Andere rätseln über einen scheinbar kryptischen, nach kurzer Zeit gelöschten Tweet von Edward Snowden. @Snowden PLEASE let us know you're okay!! pic.twitter.com/efx0trA1Jc — Jonelle...

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Warum soll jetzt Edward Snowden als russischer Agent dargestellt werden?

Irgendwie versuchen gerade Hans-Georg Maaßen vom Verfassungsschutz (VS) und die BILD-Zeitung Edward Snowden unbedingt zum russischen Spion aufzubauen (Netzpolitik, FAKT, FAKT [Mediathek]). Doch warum...

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Bundesanwaltschaft: Keine belastbaren Anhaltspunkte für Spionage durch die...

So wie 2013 nach der Veröffentlichung der Snowden-Dokumente Ronald Pofalla die NSA-Affäre für beendet erklärt hat, hat nun auch der Generalbundesanwalt die Ermittlungen (erwartungsgemäß) eingestellt...

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Die Ampel-Regierung und ihre Einstellung zum Asyl für Edward Snowden

Netzpolitik hat sich mal wieder zum „Thema Asyl für Edward bei Bundestagsabgeordneten“ umgehört, mit dem wenig überraschenden Ergebnis, daß in der „allseits für die Freiheit der Welt kämpfenden“...

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